35 Millionen Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa

[Historiker]

Nur weil die Migranten momentan andernorts "vorläufig zwischengelagert" werden oder auf besseres Wetter warten müssen, braucht man sich nichts auf den wahrscheinlich vorübergehenden Rückgang der Zahl an Neuankömmlingen einzubilden.

[Hr.Kaleu]

Historische Rede von Victor Orban vom 15. März (mit deutschen Untertiteln)...

[Historiker]

Türkei-Deal erweist sich als vollkommen wirkungslos - die Flüchtlinge hält er jedenfalls nicht auf.

Trotz des als großen Durchbruch bezeichneten Türkei-Deals, bricht der Zustrom auf die griechischen Inseln nicht ab. Obwohl die Ankommenden angeben, das Abkommen zu kennen.
Geändert hat sich lediglich, dass mehr Migranten mitten in der Nacht übersetzen, damit sie nicht von den Schiffen der Küstenwacht gerettet werden. Sie gehen davon aus, dass man sie, wenn ihr Ankunftszeitpunkt nicht zweifelsfrei feststeht, nicht wieder in die Türkei zurückschicken kann. Und sowieso werden nur die irregulären Migranten, die sich in Griechenland registrieren lassen zurückgeschickt ... die, bei denen das Verfahren positiv verläuft, können bleiben und die, die es unentdeckt schaffen weiterzureisen, werden sowieso spätestens bei ihrer Ankunft in Deutschland aufgenommen.

Der Bürgermeister von Lesbos rätselt derweil über den Sinn und Unsinn des Türkei-Deals: "Wir lassen die Menschen weiter übers Meer reisen, um sie anschließend zurückzuschicken ... und die Schleuser verdienen sich weiterhin eine goldene Nase." Er fordert, zumindest die Registrierung der Migranten in die Türkei zu verlegen, um den Schleusern tatsächlich das Handwerk zu legen.

Die Helfer auf den griechischen Inseln gehen davon aus, dass durch den Türkei-Deal lediglich ein "Drehtüreffekt" entsteht. Die Migranten kommen, werden zurückgeschickt, und versuchen es immer wieder, bis es irgendwann funktioniert. Der Anreiz für die Migranten sei derart groß, dass weder Frontex, noch Nato und schon gar nicht der aktuell beschlossene Türkei-Deal sie aufhalten können.

Unklar ist, wie das vollkommen überforderte Griechenland die Infrastruktur für das Asyl-Schnellverfahren und die Rückführung stemmen will. Merkwürdigerweise fällt den Griechen nach jedem EU-Beschluss, den sie selbst mit ausgehandelt und unterschrieben haben, immer hinterher ein, dass es irgendwie nicht klappen kann. Dann sagen sie, dass es mit wesentlich mehr Geld und mehr Zeit eventuell doch klappen kann. In meinen Augen steht Griechenland für "Versagen" und "Unfähigkeit" und ist davon, ein verlässlicher EU-Partner zu sein, Lichtjahre entfernt. Meldung vom Samstagabend: "Griechenland könne die Vereinbarung nicht realisieren, weil am Wochenende in Griechenland nicht gearbeitet werde."

Bereits am Freitag war allen europäischen Politikern in Brüssel, auch Frau Merkel klar, dass der Türkei-Deal nicht funktionieren kann. Trotzdem wurden bewusste Falschinformationen gestreut ... man spekuliert auf die schlecht Informierten. Wenn dann KMin Altmeier jetzt immer noch von Durchbruch in der Flüchtlingpolitik der Kanzlerin redet, ist das uns Bürgern gegenüber vollkommen respektlos.

Während der Blick einzig auf die Ägäis gerichtet ist, übersteigt unbemerkt die Zahl der aus Libyen übersetzenden Migranten jetzt schon die aus der Ägäis ... und es werden von Tag zu Tag mehr ...

Solange es möglich ist, dass die Menschen aus den Armuts- und Krisenregionen problemlos nach Europa in die Sozialsysteme einwandern können, solange nimmt man in den Herkunftsländern "den Druck aus dem Kessel" und niemand braucht sich dort um Lösungen der "Fluchtursachen" (Geburtenkontrolle, Korruption, Religion ...) auch nur den geringsten Gedanken zu machen.

Der Türkei-Deal ist mal wieder typisch Merkel ... Hoffnung auf schöne, gute Lösungen machen, aber die Probleme faktisch nur vor sich herschieben.

Irgendwie erinnert das ganze die "Helden der Arbeit" und die Erfolgsmeldungen von "Plansollerfüllungen und Überfüllungen" in der ehem. DDR.

[Hr.Kaleu]

Wie soll auch ein Abkommen funktionieren, wenn sich 1. die Refugees & Schlepper sowieso nicht daran halten und 2. die Einhaltung nicht durchgesetzt und kontrolliert werden kann - hier kommt das Sprichwort, "Papier ist geduldig" vollends zur Geltung.

Außerdem verlagern sich die Schlepperrouten gerade im Blitztempo auf andere noch schwerer kontrollierbare Regionen, dieser "Deal" hält niemanden auf,

alles Makulatur!

[Hr.Kaleu]

Nachtrag:

Die Bulgaren sollten schnellstens ihre Grenzen absichern, denn dorthin werden sich die Flüchtlingsrouten mit hoher Wahrscheinlichkeit verlagern, entweder über den Landweg oder über das schwarze Meer.

[Historiker]

Bei so vielen handwerklichen Fehlern ist der Erfolg des Türkei-Deals nicht nur mehr als fraglich, sondern nahezu unmöglich ... einfach nur eine extrem stümperhafte Arbeit.

Wir werden sehen, wie es weitergeht.

Man kann nur hoffen, dass der DEAL möglichst schnell scheitert und so die Verantwortlichen kurzfristig gezwungen werden, sich mit einer langfristigen Lösung der weltweiten "Migrantenbewegung" auseinanderzusetzen ( Nah-Ost, Afrika. Asien ...).

Dazu muss das Asylgesetz auf europäischer Ebene angepasst werden und zeitgleich muss ein EU-Einwanderungsgesetz verabschiedet und die gewährte Versorgung und Unterstützung auf ein EU-einheitliches Niveau abgesenkt werden. Alles andere ist und bleibt erfolglose Flickschusterei, die die eigentlichen Probleme nur immer weiter vor sich her schiebt.

Allerdings wird es ohne temporäre nationale Grenzschließungen nicht gehen können.....denn die komplette Sicherung der EU- Außengrenzen (Abschottung) ist ein aufwendiger Prozess.

Des Weiteren ist es sehr fraglich, ob die Umsetzung, beim Zustand der jetzigen EU jemals Realität wird. Von der Lösung der "Fluchtursachen" ganz zu schweigen ...

Selbstverständlich muss parallel dazu die humanitäre Versorgung der "wirklich Schutzbedürftigen" ( UN, UNHCR.....) vor Ort (in den Herkunftsländern oder den direkten Nachbarländern) ordentlich gewährleistet werden.

[Historiker]

Solange Europa nicht den Weg der klassischen Einwanderungsländer USA, Kanada und Australien geht - dass nämlich seitens der Regierungen klipp und klar und öffentlich deutlich hörbar verkündet wird, dass nicht automatisch jeder, der einen Fuß auf europäischen Boden stellt, dort auch einen Asylantrag stellen darf, so lange wird sich nicht ändern.

Außerdem müssen dringend alle Anreize für die Migration nach Deutschland, Schweden und Österreich abgeschafft werden.

Es muss sichere Asylzentren außerhalb Europas geben, wo die Antragsteller ihren Antrag stellen können und ihren Bescheid abwarten müssen.

Solange es jedoch heißt: Du sollst zwar nicht kommen, aber sobald du hier bist, darfst du bleiben und kannst notfalls untertauchen etc. , solange wird sich nichts ändern.

Irgendwann wird es soweit sein, dass es einfach nicht mehr anders geht, doch bis dahin haben sich die europäischen Länder leider bereits stark zum Negativen verändert und sind politisch und wirtschaftlich stark geschwächt.

Die Sozialleistungen für alle werden auf ein Minimum reduziert werden, denn ein Wohlfahrtsstaat ohne Grenzen kann nun mal keinen Bestand haben.

[Ikognito]

Danke Mama Merkel und allen anderen Gutmenschen

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8260126/-panik--weinen-und-ueberall-dieser-dreckige-staub-.html

Jetzt lässt Merkel über ihren Sprecher ihre Bestürzung ausrichten. Selber zu feige???

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Merkel-verurteilt-Anschlaege-in-Bruessel-4793013

[Historiker]

Pressemitteilung der EU-Kommission:

Die EU-Kommission hat einen Überblick über die EU-Neuansiedlungsregelung vorgelegt. (Es geht also zweifellos nicht mehr um die vorübergehende Aufnahme von "Flüchtlingen" sondern um die dauerhafte Umsiedlung)

Darin fordert sie ein entschlossenes und schnelleres Handeln der Mitgliedstaaten, die zugesagt haben, Migranten aufzunehmen, Sicherheitsüberprüfungen nur in begründeten Fällen durchzuführen und Asylanträge zügig zu bearbeiten.

Zudem müssten die Neuansiedlungen von Flüchtlingen besser koordiniert und mehr syrische Flüchtlinge aus den Lagern in der Türkei aus humanitären Gründen aufgenommen werden.

Die Mitgliedstaaten müssen Schutzbedürftigen zudem alternative sichere und legale Wege nach Europa öffnen und durch eine erhebliche Steigerung der Neuansiedlungen zeigen.

Bislang sind erst 937 der 160.000 zugesagten Personen umverteilt worden (Stand: 15. März).

Der mangelnde politische Wille der Mitgliedstaaten ist der wichtigste Faktor, der den ganzen Prozess verlangsamt. Dies zeigt sich an der begrenzten Zahl der Aufnahmezusagen und der langen Antwortzeit, so dass die Umverteilung als Alternative zu gefährlichen und irregulären Routen nicht funktionieren kann.

Griechenland und Italien werden aufgefordert, die Anstrengungen von ihrer Seite zu verstärken, um eine zügige und effiziente Anwendung der Regelung zu gewährleisten und das Untertauchen von Umverteilungskandidaten unterbinden .

Neuansiedlung: ein abgestimmtes Vorgehen auf EU-Ebene

Die Mitgliedstaaten müssen die laufenden Neuansiedlungsbemühungen verstärken.

Den Angaben der Mitgliedstaaten und der assoziierten Dublin-Staaten zufolge sind 4.555 schutzbedürftige Vertriebene in 11 Länder neu angesiedelt worden (Stand: 15. März). Die meisten teilnehmenden Staaten haben syrische Staatsangehörige aus Jordanien, Libanon und der Türkei aufgenommen. Darüber hinaus verfügen manche Länder aufgrund früherer internationaler Vereinbarungen auch über separate Neuansiedlungsprogramme.

http://ec.europa.eu/germany/news/eu-sta ... pflicht_de

[flumi]

Darf man Fragen warum das in Belgien und nicht in Ungarn passiert ist?
Darf man Fragen warum die Mörder dort wohl eher Mohammed Abduhl heissen als Franz Mayer?

Welche Antwort bekommt man von den Grünen und anderen Spinnern auf diese Fragen?